Ob links-bürgerlich oder linksradikal, Demos sind in Deutschland vor allem langweilig und frustrierend – von Polizeigewalt und Schikanen mal abgesehen… Die Initiative „Demos neu denken“ bringt die zentralen Schwächen gängiger Demos in ihrem Text „5 Thesen und eine Vision zu Demos“ gelungen auf den Punkt. In einem Artikel in der Zeitung „Analyse & Kritik“ exerzieren sie dies an der Kampagne „Widersetzen“ durch. Der zentrale Take ist, dass Demos statt an Politik und Co zu appellieren, dem Bewegungsaufbau dienen könnten und sollten. Das ist durchaus sinnvoll. Aber was können Demos vielleicht noch? Und was können sie nicht? Darum geht es im Folgenden. Dabei dient der vergangene Kampf gegen die Klimakatastrophe als Anschauungsbeispiel.
- Demos können das Bewusstsein für ein Thema schaffen und stärken. Das hat die Klimabewegung unter anderem mit Demos zweifelsohne geschafft. Das Thema Klima war in aller Munde.
Das Aufzeigen von Widerspruch, lässt sich ebenfalls durch (Gegen-)Demos vermitteln. - Was ebenfalls mit Demos erreicht wurde, war das Gefühl mit dem drohenden Klimakollaps nicht alleine zu sein, nicht die einzige Person zu sein, die sieht, dass dringendst etwas getan werden muss. Außerdem kann die öffentliche Raumnahme durch eine Demo sowie das Herausschreien von Wut und Frust eine durchaus bereichernde Erfahrung sein.
- Solidaritätsbekundungen können auch durch Demos vermittelt werden. Anders als bei Punkt 2 geht es dabei darum, dass eine Gruppe von Menschen außerhalb der Demo erfahren sollen, dass sie nicht allein sind. Je unmittelbarer diese Solidaritätsbekundungen sind, desto wirksamer sind diese tendenziell. Bei einer Soli-Demo vor einer von Räumung bedrohten Waldbesetzung kommt die Message schließlich besser bei der Zielgruppe an, als bei einer Soli-Kundgebung in Deutschland für Communities im Globalen Süden. Solidaritätsbekundungen und praktische Solidarität sind natürlich auch zwei Paar Schuhe…
- Demos haben das Potenzial zu Mobilisieren und zu Politisieren. Die Klimabewegung hatte dies relativ gut hinbekommen. Entscheidend ist dabei unter anderem die gefühlte (oder auch tatsächliche) Selbstwirksamkeit. Diesen Punkt vermisst „Demos neu denken“ zu Recht in den aktuellen linken Bewegungen. Die anknüpfenden Fragen „Mobilisierung & Politisierung wohin bzw. wozu?“ werden auch viel zu selten gestellt. Das Fehlen niederschwelliger Basisorganisationen und der Hang zum Event- und Kampagnen-Aktivismus führt regelmäßig dazu, dass Menschen quasi ins Nichts mobilisiert werden und es schwer haben mit einer weiterführenden Politisierung.
- Imageschäden sind ein weitere Sache, die mit Demos erreicht werden können – sei es bei Unternehmen, Regierungen, einzelnen Parteien oder anderen Organisationen. Dafür sind allerdings drei Voraussetzungen entscheidend: 1. das Image ist für das Ziel von zentraler Bedeutung (vgl. Lifestyle-Unternehmen und Kohlekonzern), 2. das Image ist durch Skandal-Aufdeckungen und ähnliches effektiv angreifbar (vgl. Grüne und AfD) und 3. muss die mediale Selbstverteidigung des Ziels schwächer sein als der Angriff auf das Image. Mit Demos Imageschäden zu erreichen ist also sehr voraussetzungsvoll. Die Klimabewegung ist daran gescheitert. Greenwashing hat sich erfolgreich durchgesetzt.
- Theoretisch können Demos auch als Drohgebärde funktionieren. So zahnlos Demos hierzulande in den letzten Jahren waren, ist das momentan natürlich schwer vorstellbar. Auch Demos, die sich selbst als „kämpferisch“ oder ähnlich verbal-radikal bezeichnen, lassen die Herrschenden gähnend zurück und dienen mehr als Übungs- und Spielplatz eines zunehmend militarisierten Polizeiapparats. Vielmehr erreichen die meisten solcher Demos eher das Gegenteil einer Drohung. Auch ab von „kämpferischen“ Demos sind Demos, die wenig Teilnehmende und wenig Energie vorzuweisen haben, ein Zeichen dafür, dass das Thema der Demo nicht die Massen bewegt und schon gar nicht auf einen Aufstand o.ä. hinauslaufen wird. Die Klimabewegung hat keine Demos mit einem Droh-Charakter hervorgebracht, wohl aber nach der Hochzeit der Bewegung das Gegenteil mit entsprechenden Demos bewirkt…
- Das Versammlungsrecht bietet einen relativ weiten legalen Rahmen für Demos. So haben Teil der Klimabewegung Demos geschickt als Vehikel für Aktionen des zivilen Ungehorsam verwendet. Allerdings standen und stehen solche Aktionen vor teils ähnlichen Problemen, wie Demos, da auch sie vorrangig Appell-Charakter haben im Gegensatz zu direkten Aktionen.
Demos können also eigentlich eine ganze Menge. Ihre Potenziale werden mal besser und mal schlechter ausgeschöpft. Eine Sache können sie aber definitiv nicht. Sie können nicht die geforderten politischen Veränderungen herbeiführen. Warum? Die Antwort steckt indirekt bereits im vorigen Satz. Demos fordern Dinge, sie appellieren. Sie verändern nichts direkt selbst, sondern zielen darauf ab, dass andere wie Regierungen oder Unternehmen das Geforderte umsetzen. Da in aller Regel sehr gegensätzliche Interessen zwischen den Fordernden und den, die die Forderungen umsetzen sollen, besteht, werden diese Appelle unterm Strich ignoriert oder kaschiert (siehe Greenwashing). Die Klimabewegung kann da ein Lied von singen… Was fehlt, ist zumeist ein Hebel, der die Forderungen durchsetzbar macht. So lassen sich weder Klimakollaps noch der aufsteigende Faschismus wegappellieren.
Fazit:
Es ist sinnvoll, sich vor Augen zu führen, was die Aktionsform Demo erreichen kann und was nicht. So können Demos taktisch gezielt als ein politisches Mittel von vielen eingesetzt werden und nicht aus stumpfer Gewohnheit oder als Reflex auf Anlass XY veranstaltet werden.